Türchen 6: Rechtliches

von | Dez 6, 2018 | Adventskalender 2018 | 0 Kommentare

Na, hattest du heute Schokolade und Obst in deinem Schuh? Ich hoffe, es war etwas, was dir als Nervennahrung dienen kann, denn heute kümmern wir uns um ein ziemlich unleidliches – aber eben auch unvermeidbares – „Problem“ von Webseiten: Den rechtlichen Rahmen.

Och nööö, muss das sein?

Leider ja, denn das Internet ist längst kein rechtsfreier Raum mehr und es gibt einiges zu beachten. Aber hey, erinnerst du dich, dass wir uns gestern schon um die SSL-Verschlüsselung gekümmert haben? Bingo, auch das ist eine rechtliche Voraussetzung. Und den Rest schauen wir uns heute zusammen an 🙂

Sei dir bitte darüber im Klaren, dass das Recht und die Rechtssprechung ein laufender Prozess sind, es gibt täglich neue Urteile, die deine Homepage und deinen Internetauftritt allgemein beeinflussen können, das letzte Beispiel sind die DSGVO-Probleme bei Facebook & Co., über deren endgültige Handhabe immernoch keine rechtliche Klarheit herrscht. Du musst dich hier also stetig auf dem laufenden halten, denn Unwissen schützt vor Strafe nicht. 

Du als Seitenbetreiber bist verantwortlich dafür, dass auf deiner Homepage (und auch auf deinen sonstigen Online-Präsenzen wie Social-Media-Profilen) alles rechtlich sauber läuft. Am Ende wirst nämlich du dafür zur Kasse gebeten, wenn es Verstöße gibt. Es gibt heute aber einige Plattformen wie e-Recht24- oder die IT-Recht-Kanzlei, auf denen du dich zum Teil kostenfrei über die wichtigsten Sachen informieren kannst.

Die folgenden Ratschläge bieten keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Aktualität, im Zweifel lohnt es sich einen Rechtsanwalt an der Hand zu haben. Meine folgenden Empfehlungen sind allgemeiner Art und stellen keine Rechtsberatung dar, meine Informationen habe ich aus meiner Premium-Mitgliedschaft bei e-Recht24 und eigenen Recherchen zusammengestellt.

Welche Rechte gelten im Internet?

Bei der Gestaltung deiner Internetseite solltest du dich über folgende Rechte informieren: 

  • Domainrecht
  • Markenrecht
  • Wettbewerbsrecht
  • Urheberrecht
  • Inhaltshaftung
  • Linkhaftung
  • Datenschutz
  • Anbieterkennung
  • Fernabsatzrecht (speziell für Online-Shops)

Einiges davon haben wir aber fürs erste bereits abgehakt bzw. angefangen (z.B. Domainrecht, Datenschutz, Markenrecht, Wettbewerbsrecht). Anderes wird dir auch im weiteren Verlauf der Homepagegestaltung und auch später bei der laufenden Webseite immer wieder begegnen.

Um eine rechtssichere Webseite aufzubauen, sollten wir uns aber direkt schon einmal um die 2 wichtigsten Sachen kümmern.

Impressum und Datenschutzerklärung

Jede nicht rein private Webseite benötigt ein Impressum nach §5 TMG (Telemediengesetz). Ein Impressum sollte die folgenden Angaben als Mindestmaß enthalten:

  • dein vollständiger Name und eine ladungsfähige Adresse (ob ein Postfach ausreicht ist umstritten, daher solltest du immer eine Adresse angeben, an der man dich auch antreffen kann. In der Regel ist dass deine Geschäfts- oder Privatadresse)
  • Deine Geschäftsbezeichnung
  • Kontaktdaten (mind. E-Mail, Telefon, wenn vorhanden Fax)
  • falls vorhanden Handelsregisternummer und Registergericht
  • falls vorhanden USt.-ID und Wirtschaftsidentifikationsnummer
  • falls deine Tätigkeit einer behördlichen Zulassung bedarf ist die zuständige Behörde anzugeben

Der Besucher deiner Webseite muss außerdem wissen, was mit seinen personenbezogenen Daten (wir erinnern uns, hierzu zählt auch die IP) passiert. Wo werden diese wie lange und zu welchem Zweck gespeichert? Es gibt Dienste auf Webseiten, die ohne eine aktive Zustimmung das Nutzerverhalten an andere Online-Angebote weiterleiten. Ein klassisches Beispiel ist die Facebook-Likebox, die dem Besucher auf deiner Webseite anzeigt, wie viele seiner Freunde deine FB-Seite gelikt haben. Deswegen ist die Nutzung dieser Boxen auch in dieser Form rechtlich ein Tabu. Das ist in dieser Form spätestens seit der DSGVO nicht mehr erlaubt und du tust gut daran, dich gleich von Beginn an daran zu orientieren. 

Es gibt Online-Generatoren (z.B. bei E-Recht24.de), die dich bei der Erstellung von Datenschutzerklärung und Impressum unterstützen. Beachte aber unbedingt, dass diese Generatoren mit Mustertexten arbeiten und du die Texte ggf. an deinen individuellen Webauftritt anpassen bzw. von einem Anwalt prüfen lassen solltest, um sicher zu gehen, dass du auch alles wesentliche hast). 

Impressum und Datenschutzerklärung müssen außerdem von jeder (Unter-)Seite deines Webauftrittes über maximal 1 Klick erreichbar sein. Ich packe sie daher gern in den Footer-Bereich oder in die Seitenleiste, die auf jeder Seite vorhanden ist. Das zeige ich dir dann morgen. Deine Aufgabe heute ist es also vor allem ein erstes Impressum und eine Datenschutzerklärung zu erstellen.

Speichere dir diese beiden Sachen schon einmal ab, wir brauchen sie, wenn wir morgen endlich, endlich WordPress installieren und mit dem Aufbau der Webseite starten. Wenn du bis hier hin Fragen hast, hinterlass mir bitte eine Nachricht.

Bis morgen 🙂

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